Daseinsvorsorge sichern - Infrastrukturen anpassen und gegensteuern

Die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge beinhaltet das Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern die Einrichtungen und Dienstleistungen bereitzustellen, die für die so genannte Grundversorgung erforderlich sind. Dazu gehören die öffentlich nutzbare Verkehrsinfrastruktur, der öffentliche Personennahverkehr, Gas-, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie Krankenhäuser.

Unter den Bedingungen einer abnehmenden Bevölkerungszahl besteht die wichtigste Aufgabe darin, dafür Sorge zu tragen, dass in allen Teilen des Landes die Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen und Einrichtungen gewährleistet wird und deren Unterhaltung bezahlbar bleibt. Große Herausforderungen stellen sich dabei insbesondere in den vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffenen Regionen.

Im Dezember 2010 hat die Landesregierung den neuen Landesentwicklungsplan beschlossen, welcher ein wichtiges Instrument zur Sicherung der Daseinsvorsorge darstellt. Der Landesentwicklungsplan schafft die Rahmenbedingungen zum Erhalt und zum Ausbau der technischen und sozialen Infrastruktur. Dies erfolgt unter anderem durch die Festlegung von Zentralen Orten im Landesentwicklungsplan und den Regionalen Entwicklungsplänen. Die Gemeinden, welche als Ober-, Mittel- oder Grundzentrum eingestuft worden sind, haben damit bestimmte Versorgungsaufgaben zu erfüllen.

Für die Sicherung der Daseinsvorsorge sind darüber hinaus die Anwendung und Nutzung technischer Neu- und Weiterentwicklungen, dezentrale Lösungen sowie das Erschließen weiterer Potenziale von Bedeutung.

Dafür hat die Landesregierung in 2010 erstmals ein Förderprogramm "zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels und zur Förderung der Regionalentwicklung" aufgelegt. Mit Hilfe dieses Programms sollen Projekte unterstützt werden, welche zur Sicherung der Daseinsvorsorge beitragen, so beispielsweise die Entwicklung neuer Angebotsformen zur Versorgung im ländlichen Raum oder Maßnahmen zur Anpassung der Infrastruktur und der Dienstleistungsangebote an die veränderten Bedingungen.

Weiterführende Links

Regionale Entwicklungspläne

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